Kündigung des Arbeitsvertrages

Bei der Kündigung eines Arbeitsvertrages stehen viele Fragen für die effektive rechtsanwaltliche Beratung im Raum: So kann die Rechtswirksamkeit einer Kündigung nur unter Berücksichtigung zahlreicher rechtlicher Gesichtspunkte und unter Würdigung der tatsächlichen Umstände des Einzelfalles beurteilt werden. Für die Beratung spielt auch die persönliche Interessenlage des Betroffenen und dessen Zielsetzung eine wesentliche Rolle: Strebt der gekündigte Arbeitnehmer z.B. eine Weiterbeschäftigung oder eine Abfindung an?

Nachfolgend sollen die wesentlichen Fragestellungen und Problempunkte aufgezeigt werden, die bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu berücksichtigen sind, um zu einer in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht angemessenen Vorgehensweise zu gelangen.

• Reicht der Sachverhalt für eine außerordentliche, fristlose Kündigung aus wichtigem Grund oder eine ordentliche, fristgerechte Kündigung aus? Sind dem Arbeitnehmer eventuell erforderliche Abmahnungen zugegangen?
• Welche Kündigungsfrist greift unter Berücksichtigung des Arbeitsvertrages, der gegebenenfalls anzuwendenden Tarifverträge und der gesetzlichen Vorschriften ein?
• Welchen Inhalt und welche Form muss die Kündigung haben?
• Wie wurde die Kündigung dem Arbeitnehmer zugestellt?
• Findet das Kündigungsschutzgesetz auf das zu kündigende Arbeitsverhältnis Anwendung?
• Findet auf den zu kündigenden Arbeitnehmer ein Sonderkündigungsschutz Anwendung (z.B.: Betriebsratsmitglieder; Schwangere;schwerbehinderte Menschen; Arbeitnehmer in Elternzeit)? Ist daher ein besonderes Vorverfahren erforderlich?
• Hat eine ordnungsgemäße Beteiligung eines im Betrieb des Arbeitgebers bestehenden Betriebsrates stattgefunden? Ist eine bloße Anhörung oder eine Zustimmung des Betriebsrates erforderlich?
• Wurde bei einer betriebsbedingten Kündigung eine angemessene Sozialauswahl angewandt?

Welche Risiken bestehen bei einer Kündigungsschutzklage? In welchem Umfang sollen etwaige Risiken (insbesondere in finanzieller Hinsicht) bewusst eingegangen werden?

Der Arbeitnehmer, der eine Kündigung seines Arbeitsvertrages beabsichtigt, sollte sich im Vorwege insbesondere zu folgenden Punkten Klarheit verschaffen:

• Welche Folgen hat die Kündigung des Arbeitsverhältnisses für Sozialversicherungsleistungen (insbesondere: Sperrzeit, Ruhenszeit bei einem Arbeitslosengeldbezug)?
• Welche Kündigungsfrist (aus dem Arbeitsvertrag, dem Tarifvertrag oder dem Gesetz) ist einzuhalten?
• Welchen Inhalt und welche Form muss die Kündigung haben? Wie ist sie dem Arbeitgeber zuzustellen?
• Ist eine Möglichkeit vorhanden, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer aufgrund einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Schadensersatz in Anspruch nimmt?

Die Anwälte der Kanzlei Dr. Esch & Kollegen prüfen Ihre Kündigung bzw Ihre Kündigungsabsichten, Ihre Aussichten bei weiteren rechtlichen Schritten und finden gemeinsam mit Ihnen Lösungen für Ihr weiteres Vorgehen.